Kategorie-Archive: G 20
Social Media Überwachung: BfV Präsident Maaßen instrumentalisierte vor dem Innenausschuss den mutmaßlich „linksextremistischen“ Twitter Account „Hamburger Linie“
Die Regierungskrise ist überwunden. Vorläufig. Der amtierende Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, wird zwar nicht befördert, bekommt aber als zukünftiger Sonderberater für europäische und internationale Aufgaben im Bundesinnenministerium, zirka 200 Euro monatlich mehr als in seinem alten Job.
Social Media Überwachung: BfV Präsident Maaßen instrumentalisierte vor dem Innenausschuss den mutmaßlich „linksextremistischen“ Twitter Account „Hamburger Linie“
Die Regierungskrise ist überwunden. Vorläufig. Der amtierende Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, wird zwar nicht befördert, bekommt aber als zukünftiger Sonderberater für europäische und internationale Aufgaben im Bundesinnenministerium, zirka 200 Euro monatlich mehr als in seinem alten Job.
Prävention gegen Linksextremismus: „Demos gegen Nazis bringen nichts.“
Innenminister de Maizière und sein Gastgeber, Hubertus Knabe, wissenschaftlicher Direktor der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen auf dem Weg zur Diskussion mit hessischen SchülerInnen. Thomas de Maizière besuchte am 4.9.2017 das Ex-Stasi-Gefängnis in Hohenschönhausen, um mal zu schauen wie Jugendliche über „Linksextremismus“ aufgeklärt
Prävention gegen Linksextremismus: „Demos gegen Nazis bringen nichts.“
Innenminister de Maizière und sein Gastgeber, Hubertus Knabe, wissenschaftlicher Direktor der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen auf dem Weg zur Diskussion mit hessischen SchülerInnen. Thomas de Maizière besuchte am 4.9.2017 das Ex-Stasi-Gefängnis in Hohenschönhausen, um mal zu schauen wie Jugendliche über „Linksextremismus“ aufgeklärt
Hamburg räumt auf: die unpolitische bürgerschaftliche Initiative im Einklang mit Politik und Polizei
Die Diskussionen um den G 20 Gipfel von Hamburg ebben nicht ab. Während die Hamburger Regierungsparteien in einer Sondersitzung des Innenausschusses die Einrichtung eines Sonderausschusses beschlossen und einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss verhinderten, sickern immer mehr Informationen durch, die Zweifel an dem
Hamburg räumt auf: die unpolitische bürgerschaftliche Initiative im Einklang mit Politik und Polizei
Die Diskussionen um den G 20 Gipfel von Hamburg ebben nicht ab. Während die Hamburger Regierungsparteien in einer Sondersitzung des Innenausschusses die Einrichtung eines Sonderausschusses beschlossen und einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss verhinderten, sickern immer mehr Informationen durch, die Zweifel an dem
Offener Brief an Olaf Scholz vor seiner Regierungserklärung zum G 20 Chaos
Sehr geehrter Bürgermeister Scholz, Am Morgen des 7.7.2017 zogen ca. 50-100 vermummte Militante marodierend durch Hamburg Altona, den Bezirk in dem Sie selber leben. Sie fackelten in der Elbchaussee diverse Autos ab, schmissen Scheiben ein und attackierten eine Ikea Filiale
Offener Brief an Olaf Scholz vor seiner Regierungserklärung zum G 20 Chaos
Sehr geehrter Bürgermeister Scholz, Am Morgen des 7.7.2017 zogen ca. 50-100 vermummte Militante marodierend durch Hamburg Altona, den Bezirk in dem Sie selber leben. Sie fackelten in der Elbchaussee diverse Autos ab, schmissen Scheiben ein und attackierten eine Ikea Filiale
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