Autoren-Archive: bobrobotboy
Social Media Überwachung: BfV Präsident Maaßen instrumentalisierte vor dem Innenausschuss den mutmaßlich „linksextremistischen“ Twitter Account „Hamburger Linie“
Die Regierungskrise ist überwunden. Vorläufig. Der amtierende Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, wird zwar nicht befördert, bekommt aber als zukünftiger Sonderberater für europäische und internationale Aufgaben im Bundesinnenministerium, zirka 200 Euro monatlich mehr als in seinem alten Job.
Social Media Überwachung: BfV Präsident Maaßen instrumentalisierte vor dem Innenausschuss den mutmaßlich „linksextremistischen“ Twitter Account „Hamburger Linie“
Die Regierungskrise ist überwunden. Vorläufig. Der amtierende Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, wird zwar nicht befördert, bekommt aber als zukünftiger Sonderberater für europäische und internationale Aufgaben im Bundesinnenministerium, zirka 200 Euro monatlich mehr als in seinem alten Job.
Chemnitz und die Causa Maaßen: wen schützt der Verfassungsschutz?
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Dr. Hans-Georg Maaßen, erklärte am 14. Mai 2018 die Gefahr hybrider Bedrohungen. Im Zuge seiner Äußerungen im Kontext der gewalttätigen Aufmärsche von Rechtsextremen, Neonazis, Hooligans in Chemnitz stellt sich die Frage, ob Maaßen
Chemnitz und die Causa Maaßen: wen schützt der Verfassungsschutz?
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Dr. Hans-Georg Maaßen, erklärte am 14. Mai 2018 die Gefahr hybrider Bedrohungen. Im Zuge seiner Äußerungen im Kontext der gewalttätigen Aufmärsche von Rechtsextremen, Neonazis, Hooligans in Chemnitz stellt sich die Frage, ob Maaßen
Prävention gegen Linksextremismus: „Demos gegen Nazis bringen nichts.“
Innenminister de Maizière und sein Gastgeber, Hubertus Knabe, wissenschaftlicher Direktor der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen auf dem Weg zur Diskussion mit hessischen SchülerInnen. Thomas de Maizière besuchte am 4.9.2017 das Ex-Stasi-Gefängnis in Hohenschönhausen, um mal zu schauen wie Jugendliche über „Linksextremismus“ aufgeklärt
Prävention gegen Linksextremismus: „Demos gegen Nazis bringen nichts.“
Innenminister de Maizière und sein Gastgeber, Hubertus Knabe, wissenschaftlicher Direktor der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen auf dem Weg zur Diskussion mit hessischen SchülerInnen. Thomas de Maizière besuchte am 4.9.2017 das Ex-Stasi-Gefängnis in Hohenschönhausen, um mal zu schauen wie Jugendliche über „Linksextremismus“ aufgeklärt
Hamburg räumt auf: die unpolitische bürgerschaftliche Initiative im Einklang mit Politik und Polizei
Die Diskussionen um den G 20 Gipfel von Hamburg ebben nicht ab. Während die Hamburger Regierungsparteien in einer Sondersitzung des Innenausschusses die Einrichtung eines Sonderausschusses beschlossen und einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss verhinderten, sickern immer mehr Informationen durch, die Zweifel an dem
Hamburg räumt auf: die unpolitische bürgerschaftliche Initiative im Einklang mit Politik und Polizei
Die Diskussionen um den G 20 Gipfel von Hamburg ebben nicht ab. Während die Hamburger Regierungsparteien in einer Sondersitzung des Innenausschusses die Einrichtung eines Sonderausschusses beschlossen und einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss verhinderten, sickern immer mehr Informationen durch, die Zweifel an dem
Offener Brief an Olaf Scholz vor seiner Regierungserklärung zum G 20 Chaos
Sehr geehrter Bürgermeister Scholz, Am Morgen des 7.7.2017 zogen ca. 50-100 vermummte Militante marodierend durch Hamburg Altona, den Bezirk in dem Sie selber leben. Sie fackelten in der Elbchaussee diverse Autos ab, schmissen Scheiben ein und attackierten eine Ikea Filiale
Offener Brief an Olaf Scholz vor seiner Regierungserklärung zum G 20 Chaos
Sehr geehrter Bürgermeister Scholz, Am Morgen des 7.7.2017 zogen ca. 50-100 vermummte Militante marodierend durch Hamburg Altona, den Bezirk in dem Sie selber leben. Sie fackelten in der Elbchaussee diverse Autos ab, schmissen Scheiben ein und attackierten eine Ikea Filiale
Der G 20 Gipfel: Ein Festival der Demokratie?
Hamburg im Juli 2017: Eine Stadt im Ausnahmezustand. Am kommenden Wochenende werden führende Staatsoberhäupter in der Hansestadt residieren um einem Konzert in der Elbphilharmonie zu lauschen und für ein obligatorisches Gruppenfoto zu posieren. Dass die Staats- und Regierungschefs der größten
Der G 20 Gipfel: Ein Festival der Demokratie?
Hamburg im Juli 2017: Eine Stadt im Ausnahmezustand. Am kommenden Wochenende werden führende Staatsoberhäupter in der Hansestadt residieren um einem Konzert in der Elbphilharmonie zu lauschen und für ein obligatorisches Gruppenfoto zu posieren. Dass die Staats- und Regierungschefs der größten
Wann war die Identität des Attentäters Amri tatsächlich bekannt?
n24 Netzreporterin Antje Lorenz kommentierte ein Video, das sie kurz nach dem Anschlag auf You Tube stellte: „Es gab seit mehreren Tagen Hinweise auf einen möglichen Anschlag.“ Einen Tag nachdem der mutmaßliche Attentäter von Berlin in Italien von der Polizei
Wann war die Identität des Attentäters Amri tatsächlich bekannt?
n24 Netzreporterin Antje Lorenz kommentierte ein Video, das sie kurz nach dem Anschlag auf You Tube stellte: „Es gab seit mehreren Tagen Hinweise auf einen möglichen Anschlag.“ Einen Tag nachdem der mutmaßliche Attentäter von Berlin in Italien von der Polizei
Kandidatur: Kanzlerin Merkel alternativlos?
Merkel ist nicht alternativlos. Sie steht vielmehr für ein machtpolitisches Kartell, dass sich als politische „Mitte“ geriert. Sigmar Gabriel symbolisiert eine schwächelnde SPD, die sich von ihren sozialdemokratischen Tugenden weitestgehend verabschiedet hat. Die programmtischen Grenzen zwischen CDU und SPD verschwimmen
Kandidatur: Kanzlerin Merkel alternativlos?
Merkel ist nicht alternativlos. Sie steht vielmehr für ein machtpolitisches Kartell, dass sich als politische „Mitte“ geriert. Sigmar Gabriel symbolisiert eine schwächelnde SPD, die sich von ihren sozialdemokratischen Tugenden weitestgehend verabschiedet hat. Die programmtischen Grenzen zwischen CDU und SPD verschwimmen
NSU-Komplex: Zollstockgate! Verbreiten Journalisten gezielte Desinformation zur Böhnhardt DNA-Spur im Fall Peggy?
Am 13.10.2016 teilten das Polizeipräsidium Oberfranken und die Staatsanwaltschaft Bayreuth mit, dass am Fundort der Leiche von Peggy K. DNA festgestellt wurde, die dem mutmaßlichen NSU-Terroristen Uwe Böhnhardt zuzuordnen sei. Diese Information schlug ein wie eine Bombe. Die Polizei äußerte
NSU-Komplex: Zollstockgate! Verbreiten Journalisten gezielte Desinformation zur Böhnhardt DNA-Spur im Fall Peggy?
Am 13.10.2016 teilten das Polizeipräsidium Oberfranken und die Staatsanwaltschaft Bayreuth mit, dass am Fundort der Leiche von Peggy K. DNA festgestellt wurde, die dem mutmaßlichen NSU-Terroristen Uwe Böhnhardt zuzuordnen sei. Diese Information schlug ein wie eine Bombe. Die Polizei äußerte
Der Fall Albakr: Ein großartiger Erfolg der deutschen Sicherheitsbehörden?
Eine Auszubildende der JVA Leipzig fand den mutmaßlichen IS-Terroristen Jaber Albakr in seinem Haftraum tot auf. Der zuvor vom Haftrichter als suizidal eingestufte 22-jährige Syrer strangulierte sich mit einem T-Shirt. Verantwortliche in Politik und Justiz ernten aktuell harsche Kritik an
Der Fall Albakr: Ein großartiger Erfolg der deutschen Sicherheitsbehörden?
Eine Auszubildende der JVA Leipzig fand den mutmaßlichen IS-Terroristen Jaber Albakr in seinem Haftraum tot auf. Der zuvor vom Haftrichter als suizidal eingestufte 22-jährige Syrer strangulierte sich mit einem T-Shirt. Verantwortliche in Politik und Justiz ernten aktuell harsche Kritik an
Chemnitz: Kochte Jaber Albakr TATP unter den Augen des Verfassungsschutzes?
Kurzfassung: Der Fall Albakr: Ein großartiger Erfolg der deutschen Sicherheitsbehörden? Der Auftritt von Rolf Jacob (Leiter Justizvollzugsanstalt Leipzig), Klaus Fleischmann (Generalstaatsanwaltschaft Sachsen) und Sebastian Gemkow (Justizminister Sachsen, CDU) war eine Farce. Während andernorts bereit vom Failed Freistaat die Rede ist
Chemnitz: Kochte Jaber Albakr TATP unter den Augen des Verfassungsschutzes?
Kurzfassung: Der Fall Albakr: Ein großartiger Erfolg der deutschen Sicherheitsbehörden? Der Auftritt von Rolf Jacob (Leiter Justizvollzugsanstalt Leipzig), Klaus Fleischmann (Generalstaatsanwaltschaft Sachsen) und Sebastian Gemkow (Justizminister Sachsen, CDU) war eine Farce. Während andernorts bereit vom Failed Freistaat die Rede ist
Bautzen: Realitiv eventbetonte, betrunkene Personen versuchten sich der Umas zu bemächtigen
Am Abend des 14.9.2016 machten Rechtsradikale in Bautzen Jagd auf Refugees. Ein 18-jähriger Flüchtling erlitt nach Angaben der Polizei Schnittverletzungen. Als er ins Krankenhaus gebracht werden sollte, wurde der Rettungswagen behindert und von den Rechtsextremen mit Steinen beworfen. Auf Videos
Bautzen: Realitiv eventbetonte, betrunkene Personen versuchten sich der Umas zu bemächtigen
Am Abend des 14.9.2016 machten Rechtsradikale in Bautzen Jagd auf Refugees. Ein 18-jähriger Flüchtling erlitt nach Angaben der Polizei Schnittverletzungen. Als er ins Krankenhaus gebracht werden sollte, wurde der Rettungswagen behindert und von den Rechtsextremen mit Steinen beworfen. Auf Videos
Schweigepflicht für de Maizière!
Der deutsche Innenminister stellt heute seinen neuen Maßnahmenkatalog im Kampf gegen den Terror vor. Wie gestern bekannt wurde, plant Thomas de Maizière unter anderem Änderungen bei der Vorratsdatenspeicherung, das Verbot der Burka, Einschränkungen bei der doppelten Staatsbürgerschaft sowie eine Aufweichung
Schweigepflicht für de Maizière!
Der deutsche Innenminister stellt heute seinen neuen Maßnahmenkatalog im Kampf gegen den Terror vor. Wie gestern bekannt wurde, plant Thomas de Maizière unter anderem Änderungen bei der Vorratsdatenspeicherung, das Verbot der Burka, Einschränkungen bei der doppelten Staatsbürgerschaft sowie eine Aufweichung
Unsere Terroristen von morgen: Das ZDF produziert AfD Werbespot
Die ersten 20 Sekunden eines Einspielers für die ZDF Talkshow Illner vom 31.3.2016 (Feinde im eigenen Land. Was tun gegen den IS-Terror?) Zu dramatischer Musik werden Bilder von Menschen nichtdeutscher Herkunft eingeblendet, deren Augenpartien mit schwarzen Balken versehen sind. Ein
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Die ersten 20 Sekunden eines Einspielers für die ZDF Talkshow Illner vom 31.3.2016 (Feinde im eigenen Land. Was tun gegen den IS-Terror?) Zu dramatischer Musik werden Bilder von Menschen nichtdeutscher Herkunft eingeblendet, deren Augenpartien mit schwarzen Balken versehen sind. Ein
Wie erfuhr Beate Zschäpe vom Tod von Mundlos und Böhnhardt?
Beate Zschäpe 2011 in einem Werbefilm des NDR, während ihres Urlaubs auf Fehmarn Am 23.3.2016 gab Dorothea Marx, Vorsitzende des Landtagsuntersuchungsausschusses zum NSU in Thüringen, dem MDR ein bemerkenswertes Interview: Marx: Natürlich ist ja auch immer ein Verdacht gewesen, ob
Wie erfuhr Beate Zschäpe vom Tod von Mundlos und Böhnhardt?
Beate Zschäpe 2011 in einem Werbefilm des NDR, während ihres Urlaubs auf Fehmarn Am 23.3.2016 gab Dorothea Marx, Vorsitzende des Landtagsuntersuchungsausschusses zum NSU in Thüringen, dem MDR ein bemerkenswertes Interview: Marx: Natürlich ist ja auch immer ein Verdacht gewesen, ob
„Altparteien“:Wie der AfD-Kampfbegriff von den Medien adoptiert wird
Einspieler in der Talkshow Maischberger (ARD) vom 27.4.2016: Treibt die AfD die Altparteien immer weiter nach rechts? Auf die Parallelen zwischen der Rhetorik der Nationalsozialisten und der AfD wurde bereits in dem Goebbels/Höcke-Vergleich von Monitor eingegangen. Die sprachliche Nähe
„Altparteien“:Wie der AfD-Kampfbegriff von den Medien adoptiert wird
Einspieler in der Talkshow Maischberger (ARD) vom 27.4.2016: Treibt die AfD die Altparteien immer weiter nach rechts? Auf die Parallelen zwischen der Rhetorik der Nationalsozialisten und der AfD wurde bereits in dem Goebbels/Höcke-Vergleich von Monitor eingegangen. Die sprachliche Nähe
AfD: Die Partei des sozialen Friedens!
Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland über den deutschen Fußball-Nationalspieler Jerome Boateng: Die Leute finden ihn als Fußballspieler gut. Aber sie wollen einen Boateng nicht als Nachbarn haben. Björn Höcke am 23.5.2016 in Jena: Viele Millionen Beziehungen sind in Gefahr. Unsere
AfD: Die Partei des sozialen Friedens!
Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland über den deutschen Fußball-Nationalspieler Jerome Boateng: Die Leute finden ihn als Fußballspieler gut. Aber sie wollen einen Boateng nicht als Nachbarn haben. Björn Höcke am 23.5.2016 in Jena: Viele Millionen Beziehungen sind in Gefahr. Unsere
Frauke Petry und der Schweizer Rassist Eric Weber
Wahlparty in Baden-Württemberg: Schweizer Rechtsextremist feiert mit der AfD So titelte SPON am Tag nach dem Wahlerfolg der AfD bei drei Landtagswahlen. Der Spiegel weiter: Weber ist Lokalpolitiker der von ihm gegründeten Liste „Volks-Aktion gegen zu viele Ausländer und Asylanten
Frauke Petry und der Schweizer Rassist Eric Weber
Wahlparty in Baden-Württemberg: Schweizer Rechtsextremist feiert mit der AfD So titelte SPON am Tag nach dem Wahlerfolg der AfD bei drei Landtagswahlen. Der Spiegel weiter: Weber ist Lokalpolitiker der von ihm gegründeten Liste „Volks-Aktion gegen zu viele Ausländer und Asylanten
Die Wegbereiter des AfD-Wahlerfolgs bei den Landtagswahlen
Am Sonntag wird die sogenannte „Alternative für Deutschland“ (AfD) bei drei Landtagswahlen vermutlich große Stimmenzugewinne verbuchen. Zweistellige Ergebnisse werden nicht ausgeschlossen. Die Erklärungsversuche der etablierten Parteien zeichnen sich bereits jetzt in der medialen Betonung dieser Wahlen als „Protestwahl“, gegen die
Die Wegbereiter des AfD-Wahlerfolgs bei den Landtagswahlen
Am Sonntag wird die sogenannte „Alternative für Deutschland“ (AfD) bei drei Landtagswahlen vermutlich große Stimmenzugewinne verbuchen. Zweistellige Ergebnisse werden nicht ausgeschlossen. Die Erklärungsversuche der etablierten Parteien zeichnen sich bereits jetzt in der medialen Betonung dieser Wahlen als „Protestwahl“, gegen die
TV Duell: Julia Klöckner warnt vor Schwimm-Burka
Endspurt im Wahlkampf! Wenige Tage vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz entdeckt Julia Klöckner die AfD-Wählerschaft: Die CDU-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, hat gefordert, Anhänger der AfD ernst zu nehmen. Zwar schließe sie eine Koalition mit der rechtspopulistischen
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Abmerkeln? Merkel, der Mob und die Medien
Unbekannte haben auf dem Baugelände einer Leipziger Moschee ein totes Schwein abgelegt. Auf dem Tier stand mit roter Farbe „Mutti Merkel“ geschrieben, wie die Polizei mitteilte. Die Ermittler vermuten einen politisch motivierten Hintergrund. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen. (SPON
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Nockherberg: Watschn für die CSU von Mama Bavaria
Politikerderblecken beim Starkbieranstich. Luise Kinseher als Mama Bavaria teilt aus: Es ist sehr schwer eine Obergrenze für Menschen festzusetzen, wenn es für’s Leid keine gibt. Ich erwarte als eure Mutter, die ich euch auch die Mitmenschlichkeit und die Liebe mitgegeben
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Clausnitz: die Parolen der Rassisten und die Reaktion der Polizei
Ich hab mich dann mal kurz umgeblickt und sah wie einer dieser Männer, es waren überwiegend Männer da draußen, ein dicht gedrängter Pulk, eine Masse von Köpfen, so ein Handzeichen machte: Update 25.2.2016: Der Dolmetscher, der sich mit den Geflüchteten
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Gauck: „Ja, kein Familiennachzug. Oh, da erschrecke ich.“
Was Bundespräsident Gauck noch im WDR-Interview sagte: Wie erhalten wir dieses Land, in der Situation in der es ist? Es ist ein solidarisches Land und es wird ein solidarisches Land bleiben, egal was auch immer die Politik entscheidet. Aber wenn
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Maybritt Illner und die nordafrikanischen Intensivtäter (Nafris)
Antanzen zur Integration: Wie deutsch müssen Ausländer werden? Mit dieser lustigen Anspielung auf die sogenannte Antänzer-Masche, die seit der Silvester Nacht 2015/2016 in aller Munde ist, kündigte das ZDF eine Talkshow an, in der zum wiederholten Male die Themen Integration,
Maybritt Illner und die nordafrikanischen Intensivtäter (Nafris)
Antanzen zur Integration: Wie deutsch müssen Ausländer werden? Mit dieser lustigen Anspielung auf die sogenannte Antänzer-Masche, die seit der Silvester Nacht 2015/2016 in aller Munde ist, kündigte das ZDF eine Talkshow an, in der zum wiederholten Male die Themen Integration,
Die völkischen Parolen der Frauke Petry
Frauke Petry 2013: Ich bin vielleicht manchmal schwer zu ertragen, aber ich versuche ehrlich zu sein auch wenn das manchmal weh tut. Nun ist es so, dass Ehrlichkeit nicht immer unbedingt obenauf ist. Eine Zitatsammlung: Wir treten dafür ein, dass
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Kampf der Kulturen? Rassistische Stereotype vor und nach „Köln“
Nicht erst nach „Köln“ entlädt sich in den Kommentaren deutscher Politiker und Journalisten eine unheilvolle Verquickung der Themen Terrorismus, sexualisierte Gewalt, Asylrecht, „Flüchtlingskrise“ und Einwanderung. Das Asylrecht mutiert plötzlich zum Gastrecht. Das Bild vom kriminellen „Ausländer“ manifestiert sich in den
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Nicht erst nach „Köln“ entlädt sich in den Kommentaren deutscher Politiker und Journalisten eine unheilvolle Verquickung der Themen Terrorismus, sexualisierte Gewalt, Asylrecht, „Flüchtlingskrise“ und Einwanderung. Das Asylrecht mutiert plötzlich zum Gastrecht. Das Bild vom kriminellen „Ausländer“ manifestiert sich in den
Pinocchio-Partei: die Lügen der AfD
Ausgerechnet die Partei, deren Vorsitzende Journalisten gerne als „Vertreter der Pinocchio-Presse“ bezeichnet und deren Anhänger, die sich in sämtlichen Kommentarspalten und Sozialen Medien als geistige Brandstifter betätigen und den nationalsozialistisch belasteten Begriff der „Lügenpresse“ weiterhin goutieren, nimmt es mit der
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Ausgerechnet die Partei, deren Vorsitzende Journalisten gerne als „Vertreter der Pinocchio-Presse“ bezeichnet und deren Anhänger, die sich in sämtlichen Kommentarspalten und Sozialen Medien als geistige Brandstifter betätigen und den nationalsozialistisch belasteten Begriff der „Lügenpresse“ weiterhin goutieren, nimmt es mit der
Sprecher der Polizei Leipzig: „Es liegt ein brauner Schatten über der Polizeidirektion Leipzig.“
Es liegt ein brauner Schatten über der Polizeidirektion Leipzig. Erklärte ein Sprecher der Polizei Leipzig gegenüber der Leipziger Volkszeitung, nachdem der Leipziger NPD interne Polizeidokumente zugespielt wurden: Der Leipziger NPD sind interne Dokumente der Polizei zugespielt worden, die auch Klarnamen von
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Thomas de Maizière beruhigt: „Es gibt keine konkreten Menschen die Anschläge planen“
In der Silvesternacht 2015/2016 warnte die Münchener Polizei via Twitter und Facebook vor einem Terroranschlag. Es gab mutmaßlich Hinweise von „befreundeten Diensten“ auf Ort und Zeitpunkt des Anschlags, sowie Namen der verdächtigen Attentäter. Gesucht wurden fünf bis sieben irakische und
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In der Silvesternacht 2015/2016 warnte die Münchener Polizei via Twitter und Facebook vor einem Terroranschlag. Es gab mutmaßlich Hinweise von „befreundeten Diensten“ auf Ort und Zeitpunkt des Anschlags, sowie Namen der verdächtigen Attentäter. Gesucht wurden fünf bis sieben irakische und
Dirk Bojer nahm seine Gitarre und verschwand
Um Land zu gewinnen nahm ich die Gitarre in die Hand und verschwand (Dirk Bojer:“Umland“) Was wurde eigentlich aus Dirk Bojer? Der Berliner Künstler veröffentlichte seit Beginn der 90er Jahre diverse CD’s auf Kleinstlabeln und im Eigenvertrieb. Vor etwa 8
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Um Land zu gewinnen nahm ich die Gitarre in die Hand und verschwand (Dirk Bojer:“Umland“) Was wurde eigentlich aus Dirk Bojer? Der Berliner Künstler veröffentlichte seit Beginn der 90er Jahre diverse CD’s auf Kleinstlabeln und im Eigenvertrieb. Vor etwa 8
ZDF-Chat Moderatoren tolerieren hetzerische und rassistische Kommentare bei Maybrit Illner
Maybrit Illner in der Diskussion: Aber ist ja ein immer gebrachtes Argument, ich kehre dahin wieder zurück. Ähm, nicht alle Muslime sind Terroristen aber alle Terroristen sind Muslime.Was ist an diesem Argument richtig, was stimmt daran? Wer Terrorismus und Religion
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Die unseriöse Verschwörungstheorie über Beate Zschäpe und den NSU
Kurz bevor Beate Zschäpe im Münchener Prozess ihre Aussage verlesen lassen will, stellt der Journalist Tom Sundermann, der regelmäßig für Zeit Online zum NSU-Prozess schreibt, am 7.12.2015 fest: Der Weg des NSU ist von Informanten des Verfassungsschutzes regelrecht gesäumt. V-Männer
Die unseriöse Verschwörungstheorie über Beate Zschäpe und den NSU
Kurz bevor Beate Zschäpe im Münchener Prozess ihre Aussage verlesen lassen will, stellt der Journalist Tom Sundermann, der regelmäßig für Zeit Online zum NSU-Prozess schreibt, am 7.12.2015 fest: Der Weg des NSU ist von Informanten des Verfassungsschutzes regelrecht gesäumt. V-Männer
Länderspiel Absage: Geheimdienst PR oder konkrete Gefahr?
Ein Zeichen sollte gesetzt werden. Gegen den Terrorismus. Für unser Leben in Freiheit. Zirka 90 Minuten vor Beginn des Freundschaftsspieles Deutschland gegen Niederlande wird die Partie aufgrund der aktuellen Gefährdungslage abgesagt, das Stadion geräumt. Es kursieren Gerüchte, ein verdächtiger Gegenstand
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Joachim Gauck und die neue Art von Krieg
Screenshot:ZDF Kika/Logo Video zu Paris Anschlägen Der Bundespräsident hielt während der Gedenkstunde zum Volkstrauertag eine PR-Rede für die Bundeswehr und bewertete die Anschläge von Paris als neue Art von Krieg: Wir leben in Zeiten, in denen wir Opfer einer neuen
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Die dunkle Seite der Wikipedia: Wie Kopilot/Jesusfreund und Co. 9/11-Artikel säubern
In ihrer Dokumentation “Die dunkle Seite von Wikipedia” beschreiben Markus Fiedler und Frank-Michael Speer, wie auf der Grundlage intransparenter und hierarchischer Strukturen, eine Gruppe von Wikipedia-Autoren Regeln der Online Enzyklopädie brechen und das Neutralitätsgebot in zahlreichen Artikeln pervertieren. Autor Fiedler
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ZDF sendet in „Maybrit Illner“ den Kommentar eines rassistischen Facebook-Hetzers
Nein, gemeint ist nicht Frauke Petry von der AFD, die auch in der Sendung „Mörderische Hetze – zerreißt der Hass das Land?“ zu Wort kam, sondern ein Zuschauer mit dem Pseudonym „Joe Heartfield“. Moderatorin Illner liest gegen Ende der Sendung
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Die Schlagzeile, die gestern fehlte: Rechtsterroristischer Bombenanschlag verhindert
Am 21.10.2015 wurden mehrere Neonazis im Raum Bamberg verhaftet, die kiloweise Sprengstoff und Waffen horteten und Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte geplant haben sollen. Am 30.4.2015 wurde ein Ehepaar mit salafistischem Hintergrund in Oberursel verhaftet, dass „eine Rohrbombe, ein Gewehr nebst Munition
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Am 21.10.2015 wurden mehrere Neonazis im Raum Bamberg verhaftet, die kiloweise Sprengstoff und Waffen horteten und Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte geplant haben sollen. Am 30.4.2015 wurde ein Ehepaar mit salafistischem Hintergrund in Oberursel verhaftet, dass „eine Rohrbombe, ein Gewehr nebst Munition
CIA Chef Brennan: US-Geheimdienste agierten nach 9/11 nicht verfassungskonform
Ein Teenager hackte den privaten Mail Account von CIA Chef John Brennan. Wikileaks veröffentlicht die Dokumente am 21.10.2015. Brennans Einschätzung der Post-9/11 Ära klingt in einem Arbeitspapier aus dem Jahr 2007 wenig schmeichelhaft: Unfortunately, there has been precious little progress
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NSU-Komplex: Staatsanwalt von Heilbronn beeinflusste Gutachten über Martin Arnold
Polizistenmord von Heilbronn: Staatsanwalt beeinflusste ein Gutachten.Der schwerverletzte Beamte Martin Arnold soll sich nicht erinnern. Ein Gastbeitrag von Thomas Moser Martin Arnold ist der wichtigste Zeuge beim Polizistenmord von Heilbronn am 25. April 2007. Als seine Kollegin Michèle Kiesewetter mit
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Bebend vor Emotionen: Joachim Gauck geht in den USA das Herz auf
Bildquelle: Zwischenüberschrift SZ Online 2013:Gauck bebend vor Emotionen neben Obama Bundespräsident Gauck geht das Herz auf. Ostdeutschlands renommiertester Freiheitskämpfer streichelt eine Bronzestatue. Nicht für die Fotografen. Nein, weil es ihm selber ein Bedürfnis ist. Denn die USA sind für Gauck
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ARD/Bericht aus Berlin-Entgleisung: Fotomontage zeigt Merkel mit Tschador
Screenshot Bericht aus Berlin 4.10.2015 (ARD-Mediathek) Minarette hinter dem Reichstag, Merkel im Tschador. Die Kreativabteilung der ARD versucht offensichlich mit ihrer Fotomontage den Grafikern von NPD, Pegida und PI Konkurrenz zu machen. Gibt es überhaupt noch Hemmschwellen dieser Tage? Der
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CSU-Generalsekretär Scheuer: “Wir brauchen eine Verabschiedungskultur“
CDU-Vize Thomas Strobl kommentiert am 28.1.2016 bei „Maybritt Illner“ den Kompromiss beim Asylpaket II, nachdem der Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutz für zwei Jahre aussetzt werden soll: Ein Christdemokrat ist mal prinzipiell immer für Familiennachzug. Das würde ich doch
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CDU-Vize Thomas Strobl kommentiert am 28.1.2016 bei „Maybritt Illner“ den Kompromiss beim Asylpaket II, nachdem der Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutz für zwei Jahre aussetzt werden soll: Ein Christdemokrat ist mal prinzipiell immer für Familiennachzug. Das würde ich doch
Flüchtlingsdebatte: Wie Zeit Online mit Desinformation Stimmung gegen junge Muslime macht
Martin Klingst/Zeit Redakteur Zeit Redakteur Martin Klingst leistet sich in dem Artikel „Flüchtlingsunterkünfte: Gefährliche Langeweile“ (Junge muslimische Männer, die wochenlang unbeschäftigt in Heimen warten – kann das explosiv werden?) vom 24.9.2015 entweder eine ungeheuerliche Fehlleistung oder den manipulativen Versuch Stimmung
Flüchtlingsdebatte: Wie Zeit Online mit Desinformation Stimmung gegen junge Muslime macht
Martin Klingst/Zeit Redakteur Zeit Redakteur Martin Klingst leistet sich in dem Artikel „Flüchtlingsunterkünfte: Gefährliche Langeweile“ (Junge muslimische Männer, die wochenlang unbeschäftigt in Heimen warten – kann das explosiv werden?) vom 24.9.2015 entweder eine ungeheuerliche Fehlleistung oder den manipulativen Versuch Stimmung
Flüchtlingsdebatte: Hans-Peter Friedrich sieht Anfang des dritten Weltkrieges
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans Peter Friedrich, äußerte sich am 6.9.2015 in einem Bayreuther Bierzelt zum Thema Asylpolitik. Die ausgewählten Textpassagen werden vom Nordbayerischen Kurier in einem kurzen Clip folgendermaßen angekündigt: Kürzlich hat der CSU-Abgeordnete im Bierzelt in Bayreuth
Flüchtlingsdebatte: Hans-Peter Friedrich sieht Anfang des dritten Weltkrieges
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans Peter Friedrich, äußerte sich am 6.9.2015 in einem Bayreuther Bierzelt zum Thema Asylpolitik. Die ausgewählten Textpassagen werden vom Nordbayerischen Kurier in einem kurzen Clip folgendermaßen angekündigt: Kürzlich hat der CSU-Abgeordnete im Bierzelt in Bayreuth
Grenzen dicht: Schluss mit Hilfsbereitschaft! O’zapft is!
Am 13.9.2015, dem bayerischen Gedenktag für die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation führt Deutschland wieder Grenzkontrollen ein. Vorübergehend. Auch aus Sicherheitsgründen. Innenminister de Maizière verhaspelt sich am 13.9.2015 im ARD Brennpunkt: Wir haben jetzt zunehmend Menschen, die gar nicht
Grenzen dicht: Schluss mit Hilfsbereitschaft! O’zapft is!
Am 13.9.2015, dem bayerischen Gedenktag für die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation führt Deutschland wieder Grenzkontrollen ein. Vorübergehend. Auch aus Sicherheitsgründen. Innenminister de Maizière verhaspelt sich am 13.9.2015 im ARD Brennpunkt: Wir haben jetzt zunehmend Menschen, die gar nicht
Thomas de Maizière: Arabische Muslime schwieriger zu integrieren als türkische Migranten!
Berlin (Reuters) 2.9.2015: Bundesinnenminister Thomas de Maiziere hat davor gewarnt, dass die Integration neuer Flüchtlingsgruppen schwieriger als bei früheren Migranten sein dürfte. Derzeit lebten in Deutschland rund vier Millionen Muslime vor allem mit türkischem Migrationshintergrund, sagte er der Wochenzeitung „Die
Thomas de Maizière: Arabische Muslime schwieriger zu integrieren als türkische Migranten!
Berlin (Reuters) 2.9.2015: Bundesinnenminister Thomas de Maiziere hat davor gewarnt, dass die Integration neuer Flüchtlingsgruppen schwieriger als bei früheren Migranten sein dürfte. Derzeit lebten in Deutschland rund vier Millionen Muslime vor allem mit türkischem Migrationshintergrund, sagte er der Wochenzeitung „Die
CDU-Politiker Spahn sieht „linkes Pack“ auf dem Willkommensfest in Heidenau
Liebes linkes Pack (frei nach Gabriel), Ihr skandiert auf nem „Willkommensfest“ gleiche Parolen wie NPD. Und merkt es nicht mal.#heidenau Twitterte Jens Spahn am 28.8.2015 um den Tweet später wieder zu löschen. In einer weiteren Kurznachrichtung modifizierte er seine Botschaft,
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Commerzbank: Im deutschen Sieg liegt die Gewähr für eine ersprießliche kontinentale Zusammenarbeit
Dezember 1944. Der Kontinent liegt in Schutt und Asche. Millionen Menschen haben ihr Leben verloren in den Bombardements, auf den Schlachtfeldern und in den Vernichtungslagern der Nationalsozialisten. Im selben Monat erschien im Verlag J. J. Weber Leipzig eine letzte Sonderausgabe
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Dezember 1944. Der Kontinent liegt in Schutt und Asche. Millionen Menschen haben ihr Leben verloren in den Bombardements, auf den Schlachtfeldern und in den Vernichtungslagern der Nationalsozialisten. Im selben Monat erschien im Verlag J. J. Weber Leipzig eine letzte Sonderausgabe
Rechte Demo verboten: Flüchtlinge verursachen polizeilichen Notstand
Auch das noch. Das Land ächzt unter der Last der Flut von Menschen die wegen eines Taschengeldes ins Sozialamt der Welt kommen. Nun können rechtschaffene Asylkritiker nicht mal mehr ihre patridiotische Gesinnung zur Schau stellen. Am 12. September wollen Rechtsextremisten
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Auch das noch. Das Land ächzt unter der Last der Flut von Menschen die wegen eines Taschengeldes ins Sozialamt der Welt kommen. Nun können rechtschaffene Asylkritiker nicht mal mehr ihre patridiotische Gesinnung zur Schau stellen. Am 12. September wollen Rechtsextremisten
Sachsens Verfassungsschutzchef Meyer-Plath überrascht von rechtsextremer Gewalt in Heidenau
Gordian Meyer Plath zeigt sich immer wieder überrascht von der neuen Qualität rechter Gewalt: Die Gewaltbereitschaft, die wir in Heidenau als neu in dieser Qualität festgestellt haben, ist diejenige gegenüber Polizeibeamten. Dass Rechtsextremisten äußerst brutal und rücksichtslos gegen alles vorgehen,
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Innenminister Ulbig zum Neonazi-Terror von Heidenau: „Alkohol spielte ’ne Rolle.“
Am Samstag, den 22.8.2015, erklärte der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) die Ausschreitungen vom Freitagabend im MDR-Fernsehen mit den Worten: Es hat Alkohol ’ne Rolle gespielt, Menschen haben sich hochgeschaukelt. (…) Ich muss ganz klar sagen, das hat nichts mit
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Kanzleramtschef Altmaier ist NSA-Überwachung seiner Person recht
Screenshot: Peter Altmaier in der Sendung „Ich stelle mich“ bei Sandra Maischberger am 2.8.2015 Peter Altmaier hat nichts zu verbergen. Das legt zumindest sein aktuelles Interview im Spiegel nahe: Aber wenn das Abhören meiner Gespräche durch irgendwelche Dienste dazu führt,
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NSU-Untersuchungsausschuss BW: Wie die Ermittlungen in eine Richtung gelenkt werden
Ein Gastbeitrag von Thomas Moser „Umpolung“ – Die Ermittlungen im Polizistenmord von Heilbronn werden seit dem 4. November 2011 in eine bestimmte Richtung gelenkt. Staatsanwalt Meyer-Manoras und LKA-Beamtin Rieger vor dem NSU-Untersuchungsausschuss in Baden-Württemberg „Umpolung“ bezeichnet einen Vorgang, bei dem
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Ein Gastbeitrag von Thomas Moser „Umpolung“ – Die Ermittlungen im Polizistenmord von Heilbronn werden seit dem 4. November 2011 in eine bestimmte Richtung gelenkt. Staatsanwalt Meyer-Manoras und LKA-Beamtin Rieger vor dem NSU-Untersuchungsausschuss in Baden-Württemberg „Umpolung“ bezeichnet einen Vorgang, bei dem
NSU: Die Raubüberfälle, vergessene Opfer und das Wissen des Verfassungsschutzes
Wie finanzierte sich die Terrorgruppe des NSU? Die Raubüberfälle, vergessene Opfer und das Wissen des Verfassungsschutzes [Überarbeitete Fassung einer Radiosendung.] Ein Gastbeitrag von Thomas Moser 18. Dezember 1998, gegen 18 Uhr, ein Edeka-Markt am Rand von Chemnitz: Die Hauptkassiererin hat
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Netzpolitik.org: Der Krieg gegen Whistleblower und Journalisten hat begonnen
Ein Verfassungsschutzpräsident, der weder die Rolle seiner Behörde im NSU-Komplex aufklären möchte, noch Hinweise auf Industriespionage ausländischer Geheimdienste erkennen mag, erstattet Anzeige wegen eines von Netzpolitik.org veröffentlichten Papiers des BfV, das erkennbar kein Staatsgeheimnis darstellt. Der Inhalt, das Vorhaben der
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Ein Verfassungsschutzpräsident, der weder die Rolle seiner Behörde im NSU-Komplex aufklären möchte, noch Hinweise auf Industriespionage ausländischer Geheimdienste erkennen mag, erstattet Anzeige wegen eines von Netzpolitik.org veröffentlichten Papiers des BfV, das erkennbar kein Staatsgeheimnis darstellt. Der Inhalt, das Vorhaben der
9/11: Das Märchen von der unentdeckten Hamburger Terrorzelle
Aus dem im Juni 2015 von der CIA freigegebenen Report on Central Intelligence Agency Accountability Regarding Findings and Conclusions of the Report of the Joint Inquiry into Intelligence Community Activities Before and After the Terrorist Attacks of September 11, 2001.
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Redeverbot – Die Grüne Landtagsfraktion in BW untersagt einem Abgeordneten, bei einer Podiumsdiskussion über den NSU-Untersuchungsausschuss aufzutreten
Bild: Jürgen Filius, Grüner Obmann im Stuttgarter NSU-Untersuchungsausschuss Redeverbot – Die Grüne Landtagsfraktion in Baden-Württemberg untersagt einem Abgeordneten, bei einer Podiumsdiskussion über den NSU-Untersuchungsausschuss aufzutreten Ein Gastbeitrag von Thomas Moser: „Schweigen“ – das ist das beherrschende Motiv der Wissenden über
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Bild: Jürgen Filius, Grüner Obmann im Stuttgarter NSU-Untersuchungsausschuss Redeverbot – Die Grüne Landtagsfraktion in Baden-Württemberg untersagt einem Abgeordneten, bei einer Podiumsdiskussion über den NSU-Untersuchungsausschuss aufzutreten Ein Gastbeitrag von Thomas Moser: „Schweigen“ – das ist das beherrschende Motiv der Wissenden über
Merkel empfiehlt NSA im Sommerinterview: Lest deutsche Zeitungen!
Nachdem erst kürzlich ein You Tuber viel Kritik für seinen Versuch eines Interviews mit Angela Merkel erntete, durfte sie im heutigen ARD-Sommerinterview den Scherbenhaufen ihrer desaströsen Politik (Griechenland Erpressung, Flüchtlingsproblematik, NSA/BND-Skandal) dank handzahmer ausgebildeter Qualitätsjournalisten umschiffen: Tina Hassel, Leiterin des
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Staatliche Schweigepflicht – Ein NSU-Informant bricht die amtliche Omertà
Staatliche Schweigepflicht – Ein NSU-Informant bricht die amtliche Omertà und bestätigt Aussagen eines Ex-Verfassungsschützers, die er bisher bestritt von Thomas Moser (11.7.2015) Ein Zeuge bricht die staatliche Schweigepflicht. Wußte der Verfassungsschutz (VS) von Baden-Württemberg spätestens seit 2003 von NSU, Mundlos
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#ThisIsACoup: Stellvertretender ZDF-Chefredakteur Theveßen unterstützt Staatsstreich in Griechenland
Der stellvertretende Chef-Redakteur des ZDF am 12.7.2015 im Heute Journal: Angela Merkel genießt höchstes Ansehen. (…) Ein anderes Wort dafür ist Verantwortung und genau der muss die Kanzlerin jetzt nachkommen und das bedeutet Grexit, wenn Regierung und Parlament in Griechenland
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Intech Solutions GmbH Geschäftsführer vertrat Hacking Team auf Nachrichtendienst-Konferenz
Screenshot: Intech Solutions Website vor der Löschung der Infos zur Produktpalette Welt Online berichtete am 9.7.2015 über die Geschäftsbeziehungen der italienischen Überwachung-Software Firma Hacking Team mit dem deutschen Unternehmen Intech Solutions GmbH. Hacking Team versorgt Strafverfolgungsbehörden und Geheimdienste in mehr
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Stellvertretender Chefredakteur des ZDF: „Das politische System in Deutschland ist zerbrochen.“
Elmar Theveßen, stellvertretender Chefredakteur und Terrorismus-Experte des ZDF, in einer Diskussionsrunde am 4.7.2015: „Dann kam der 11.September 2001 und danach galt vor allen Dingen eines, nämlich Angst davor dass so etwas wieder geschieht und dass es auch in Deutschland geschehen
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Griechenland-Krise:Wie ARD und ZDF mit manipulativer Demoskopie Meinungsmache betreiben
ZDF Politbarometer am 3.7.2015: Mehrheit gegen weitere Zugeständnisse an Griechenland Griechische Reformmaßnahmen: Hätte die EU weitere Zugeständnisse machen sollen? „Griechische Reformmaßnahmen“: mit diesem einleitenden Euphemismus beginnt die manipulative Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen. Die ungenaue Formulierung „EU“ suggeriert, dass eine demokratische
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Gabriel: „Verschwörungstheorien zur Vorratsdatenspeicherung geistern im Netz herum“
VDS-Fan und Überwachungsexperte Sigmar Gabriel erklärte schon am 25.9.2012, dass der Widerstand gegen die Vorratsdatenspeicherung lediglich auf Verschwörungstheorien aus dem Internet beruht: „Es wird im Netz über dieses Thema viel verbreitet was in der Sache schlicht falsch ist. (…) Ich
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Showdown im Edathy-Ausschuss: der letzte Akt des SPD Schauspiels
+++UPDATE 29.6.2015 +++ Oppermann entlastet +++ +++ BKA-Beamter verwechselte Sommer- und Winterzeit +++Telefonanlage schuld +++ Screenshots:SPON/T-Online 29.6.2015 „Wie aus einem Schreiben an den Untersuchungsausschuss, das dem Tagesspiegel vorliegt, hervorgeht, hat das Bundeskriminalamt nun noch einmal geprüft, ob der Anruf Oppermanns
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ARD kolportiert Sunday Times Propaganda über Snowden
Die Sunday Times „informiert“: „One senior Home Office official accused Snowden of having “blood on his hands”, although Downing Street said there was “no evidence of anyone being harmed”. Glenn Greenwald erwidert heute auf Twitter: „If you’re someone who believes
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Historiker Foschepoth erklärt wie die USA die geheime Überwachung im deutschen Recht verankerten
In einer Diskussionsrunde am 7.6.2015 zum Thema „The digital surveillance state – Quo vadis, Democracy?“ ordnete der deutsche Historiker Joseph Foschepoth die Enthüllungen des Whistleblowers Edward Snowden in den Kontext deutsch-amerikanischer Vereinbarungen nach dem zweiten Weltkrieg ein. Sein Fazit: die
Historiker Foschepoth erklärt wie die USA die geheime Überwachung im deutschen Recht verankerten
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Terrorgefahr: Merkel versetzt Kirchentagsbesucher in Angst und Schrecken
Kanzlerin Merkels Auftritt auf der heutigen Diskussionsveranstaltung des Stuttgarter Kirchentages („Schöne digitale Welt – die Zukunft unseres Lebens“) dürfte so manche Christen zutiefst beunruhigt haben. Der Terrorismus könnte jeden der 80 Millionen Menschen in diesem Land schon morgen treffen. Deswegen
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Kanzlerin Merkels Auftritt auf der heutigen Diskussionsveranstaltung des Stuttgarter Kirchentages („Schöne digitale Welt – die Zukunft unseres Lebens“) dürfte so manche Christen zutiefst beunruhigt haben. Der Terrorismus könnte jeden der 80 Millionen Menschen in diesem Land schon morgen treffen. Deswegen
GIMF Chef Irfan Peci: der V-Mann und die Sting-Operation des SITE-Instituts
Screenshot aus dem ZDF/Theveßen Beitrag vom 27.5.2015 Deutsche Konveriten, Islamisten, Schläfer, Cyber-Dschihadisten: der fundamentalistische Islam wird seit dem 11.9.2001 regelmäßig als reale Bedrohung unserer Freiheit und dauerhafte Gefährdung dargestellt, der mittels Massenüberwachung, Vorratsdatenspeicherung, Online-Durchsuchungen und Kriegsbeteiligungen begegnet werden muss. Dabei
GIMF Chef Irfan Peci: der V-Mann und die Sting-Operation des SITE-Instituts
Screenshot aus dem ZDF/Theveßen Beitrag vom 27.5.2015 Deutsche Konveriten, Islamisten, Schläfer, Cyber-Dschihadisten: der fundamentalistische Islam wird seit dem 11.9.2001 regelmäßig als reale Bedrohung unserer Freiheit und dauerhafte Gefährdung dargestellt, der mittels Massenüberwachung, Vorratsdatenspeicherung, Online-Durchsuchungen und Kriegsbeteiligungen begegnet werden muss. Dabei
Die Sauerland-Gruppe:NSA-Erfolgsstory oder Geheimdienst PR?
Screenshot Website Anne Will vom 14.10.2015 (der Text wurde mittlerweile entfernt) Am Freitag, den 16. Oktober 2015, wird mit den Stimmen der Großen Koalition ein erneutes Gesetz über die Vorratsdatenspeicherung beschlossen. Zwei Tage zuvor ludt das Flagschiff der öffentlich-rechtlichen Meinungsmache
Die Sauerland-Gruppe:NSA-Erfolgsstory oder Geheimdienst PR?
Screenshot Website Anne Will vom 14.10.2015 (der Text wurde mittlerweile entfernt) Am Freitag, den 16. Oktober 2015, wird mit den Stimmen der Großen Koalition ein erneutes Gesetz über die Vorratsdatenspeicherung beschlossen. Zwei Tage zuvor ludt das Flagschiff der öffentlich-rechtlichen Meinungsmache
Offener Brief der INA Initiative NSU-Aufklärung an den Landtag von Baden-Württemberg
INA Initiative NSU-Aufklärung • c/o Die Anstifter, Werastr. 10, 70182 Stuttgart An Herrn Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg Herrn Dr. Nils Schmidt, stellvertretender Ministerpräsident Herrn Wilfried Klenk, Präsident des Landtags Frau Brigitte Lösch, stellvertretende Präsidentin des Landtags Herrn Wolfgang Drexler,
Offener Brief der INA Initiative NSU-Aufklärung an den Landtag von Baden-Württemberg
INA Initiative NSU-Aufklärung • c/o Die Anstifter, Werastr. 10, 70182 Stuttgart An Herrn Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg Herrn Dr. Nils Schmidt, stellvertretender Ministerpräsident Herrn Wilfried Klenk, Präsident des Landtags Frau Brigitte Lösch, stellvertretende Präsidentin des Landtags Herrn Wolfgang Drexler,
Polizistenmord Heilbronn: die ungeklärte Frage der Streifenwagen auf der Theresienwiese
Ungeklärter Polizistenmord – Warum waren kurz vor dem Anschlag mehrere Streifenwagen auf und an der Theresienwiese in Heilbronn? Gastbeitrag von Thomas Moser Er ist vermutlich der Schlüssel zum gesamten NSU-Verbrechenskomplex: Mord Nummer zehn an der Polizeibeamtin Michèle Kiesewetter am 25.
Polizistenmord Heilbronn: die ungeklärte Frage der Streifenwagen auf der Theresienwiese
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NSU-Ausschuss:LfV Hessen widerspricht Bundesanwaltschaft
Quelle:das ZOB Am 11. Mai 2015 berichtet Tanjev Schultz (Süddeutsche) von der heutigen Befragung des hessischen Geheimdienstbeauftragten Gerald-Hasso Hess im NSU-Ausschuss des Hessischen Landtags: „Der NSU-Untersuchungsausschuss in Hessen beschäftigte sich mit einem Telefongespräch von 2006 zwischen dem damaligen Geheimschutzbeauftragten des
NSU-Ausschuss:LfV Hessen widerspricht Bundesanwaltschaft
Quelle:das ZOB Am 11. Mai 2015 berichtet Tanjev Schultz (Süddeutsche) von der heutigen Befragung des hessischen Geheimdienstbeauftragten Gerald-Hasso Hess im NSU-Ausschuss des Hessischen Landtags: „Der NSU-Untersuchungsausschuss in Hessen beschäftigte sich mit einem Telefongespräch von 2006 zwischen dem damaligen Geheimschutzbeauftragten des
Machtkampf um den NSU-Untersuchungsausschuss in Baden-Württemberg
Aliens. – Um den NSU-Untersuchungsausschuss in Baden-Württemberg ist ein gnadenloser Machtkampf entbrannt (Ein Gastbeitrag von Thomas Moser) Die schlimmsten Befürchtungen bewahrheiten sich: Erst sollte die Aufklärung des Polizistenmordes von Heilbronn, Mord Nummer zehn im NSU-Komplex, mittels der Ermittlungsgruppe Umfeld des
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Aliens. – Um den NSU-Untersuchungsausschuss in Baden-Württemberg ist ein gnadenloser Machtkampf entbrannt (Ein Gastbeitrag von Thomas Moser) Die schlimmsten Befürchtungen bewahrheiten sich: Erst sollte die Aufklärung des Polizistenmordes von Heilbronn, Mord Nummer zehn im NSU-Komplex, mittels der Ermittlungsgruppe Umfeld des
De Maizière überreichte Orden an ranghöchsten US-Kriegsorganisator
Bundeswehr auf flickr: „Bundesminister der Verteidigung Thomas de Maizière hat am 9. Juni 2011 dem Vorsitzenden der Vereinigten Stabschefs (Chairman of the Joint Chiefs of Staff) der US-amerikanischen Streitkräfte Admiral Michael G. Mullen das von Bundespräsident Christian Wulff verliehene Große
De Maizière überreichte Orden an ranghöchsten US-Kriegsorganisator
Bundeswehr auf flickr: „Bundesminister der Verteidigung Thomas de Maizière hat am 9. Juni 2011 dem Vorsitzenden der Vereinigten Stabschefs (Chairman of the Joint Chiefs of Staff) der US-amerikanischen Streitkräfte Admiral Michael G. Mullen das von Bundespräsident Christian Wulff verliehene Große
NSU Prozess: V-Mann Führer Gordian Meyer-Plath und sein V-Mann Piatto
V-Mann und V-Mann-Führer (ein Gastbeitrag von Thomas Moser) Die Auftritte von Carsten Szczepanski und Gordian Meyer-Plath vor dem Oberlandesgericht in München liefern Argumente für Untersuchungsausschüsse Zwei Jahre NSU-Prozeß, über 200 Verhandlungstage, Ende offen, zumindest kein Ende vor 2016. Mit dem
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Die hilflosesten NSA/BND Apologeten im Überblick
Whistleblower Daniel Ellsberg: „The fact remains that the existing surveillance apparatus today is able to determine the exact whereabouts of hundreds of thousands people – Muslims, people from the Middle East, dissidents, and so on. I think that if there
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Whistleblower Daniel Ellsberg: „The fact remains that the existing surveillance apparatus today is able to determine the exact whereabouts of hundreds of thousands people – Muslims, people from the Middle East, dissidents, and so on. I think that if there
NSU Kontroverse:Krokus,Gronbach,Fatalist,Bischoff
2013, kurz bevor der NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages seine Arbeit beendete, tauchte eine neue Akte über eine Geheimdienstquelle namens Krokus auf.Hinter Krokus verbirgt sich Petra Senghaas, die zwischen 2007 und 2011 für den Verfassungsschutz im Ländle arbeitete. Über ihren Zugang zur
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Brandanschlag auf Flüchtlingsheim Tröglitz: Zeit Online Redaktion empfiehlt Flüchtlinge in linken Wahlbezirken anzusiedeln
Ein Zeit-Online Redakteur hat anlässlich des Brandanschlags auf das Flüchtlingsheim Tröglitz tief ins braune Klo gegriffen: Artikel: Asylbewerber: Feuer in Tröglitzer Flüchtlingsheim Im Kommentarbereich diese ZON-Artikels ist eine heftige Debatte entfacht worden. Der Auslöser war ein Kommentar eines Nutzers, der
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Ein Zeit-Online Redakteur hat anlässlich des Brandanschlags auf das Flüchtlingsheim Tröglitz tief ins braune Klo gegriffen: Artikel: Asylbewerber: Feuer in Tröglitzer Flüchtlingsheim Im Kommentarbereich diese ZON-Artikels ist eine heftige Debatte entfacht worden. Der Auslöser war ein Kommentar eines Nutzers, der
Transkription Temme Telefonat mit Geheimschutzbeauftragtem Hess am 9.Mai 2006
Das Telefonat des hessischen Geheimschutzbeauftragte Hess mit dem Ex-Verfassungschützer Andreas Temme am 9.Mai 2006 wurde von der Polizei mitgeschnitten. Die Protokolle dieser Überwachung wurden in mehreren Beweisanträgen aufgeführt, die die Anwälte der Hinterbliebenen des Opfers Halit Yozgat, Thomas Bliwier, Bilsat
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Das Telefonat des hessischen Geheimschutzbeauftragte Hess mit dem Ex-Verfassungschützer Andreas Temme am 9.Mai 2006 wurde von der Polizei mitgeschnitten. Die Protokolle dieser Überwachung wurden in mehreren Beweisanträgen aufgeführt, die die Anwälte der Hinterbliebenen des Opfers Halit Yozgat, Thomas Bliwier, Bilsat
NSU-Untersuchungsausschuss in Hessen macht Bock zum Gärtner: Sachverständiger Uwe Backes
Bildquelle: Tweet von Jürgen Frömmrich (Grüne Hessen) Am 16.März 2015 wird vor dem Untersuchsausschuss des hessischen Landtags Professor Uwe Backes angehört. Der bereits als Gutachter im NPD-Verbotsverfahren bestellte Backes ist in der Vergangenheit durch die Bagatellisierung rechtsextremer Umtriebe aufgefallen, wie
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NSU-Morde in München und Nürnberg: Ist V-Mann Benjamin G. Tatverdächtiger?
Pitt von Bebenburg schreibt am 5.3.2015 im Online-Bereich der Frankfurter Rundschau: „Der Polizeischutz für den ehemaligen V-Mann Benjamin G. wirft Fragen auf. G war nicht nur am Tatort in Kassel, er soll auch in München und Nürnberg gewesen sein, als
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Täterschutz: Grüne NSU-Aufklärer im Bett mit Bouffier
„Wer Linkspartei wählt, läuft Gefahr, mit Bouffier aufzuwachen.“ warnte der Stellvertreter des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier,Al-Wazir, vor der Wahl 2013. Seit der Schließung der schwarz-grünen Zweckehe in Hessen wird eine andere Gefahr deutlich: Wer die Grünen wählt, läuft Gefahr, die
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„Wer Linkspartei wählt, läuft Gefahr, mit Bouffier aufzuwachen.“ warnte der Stellvertreter des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier,Al-Wazir, vor der Wahl 2013. Seit der Schließung der schwarz-grünen Zweckehe in Hessen wird eine andere Gefahr deutlich: Wer die Grünen wählt, läuft Gefahr, die
Vortrag von Thomas Moser im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags von Baden-Württemberg
Originalvortrag von Thomas Moser vor dem NSU-Untersuchungsausschuss in Baden-Württemberg vom 20.2.2015: NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags von Baden-Württemberg: Spuren – Fragen – Widersprüche Dass Journalisten von einem Parlamentsausschuss eingeladen werden, ist ungewöhnlich. In der Regel veröffentlichen sie, was sie wissen. Und ihre
Vortrag von Thomas Moser im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags von Baden-Württemberg
Originalvortrag von Thomas Moser vor dem NSU-Untersuchungsausschuss in Baden-Württemberg vom 20.2.2015: NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags von Baden-Württemberg: Spuren – Fragen – Widersprüche Dass Journalisten von einem Parlamentsausschuss eingeladen werden, ist ungewöhnlich. In der Regel veröffentlichen sie, was sie wissen. Und ihre
Faktencheck NSU-Komplex Hessen: Bouffier sagte die Unwahrheit
Der damalige hessische Innenminister Volker Bouffier anlässlich einer aktuellen Stunde im Jahr 2010 zum Thema „Kein Platz für Nazis in Hessen – gegen Rassismus und rechte Gewalt in Wetzlar“: „Ich will aber hier ausdrücklich, weil es bisher noch nicht erwähnt
Faktencheck NSU-Komplex Hessen: Bouffier sagte die Unwahrheit
Der damalige hessische Innenminister Volker Bouffier anlässlich einer aktuellen Stunde im Jahr 2010 zum Thema „Kein Platz für Nazis in Hessen – gegen Rassismus und rechte Gewalt in Wetzlar“: „Ich will aber hier ausdrücklich, weil es bisher noch nicht erwähnt
Snowden Leak:NSA und GCHQ hacken SIM Karten Marktführer Gemalto
In der Hälfte aller deutschen Handys sind die angeblich gehackten Gemalto-SIM-Karten im Einsatz. Das sagt der Krypto-Experte Nohl im Gespräch mit tagesschau24. Es sei davon auszugehen, dass die Geheimdienste erst einmal alle Informationen sammeln, die sie abgreifen können. Alex Mandl,
Snowden Leak:NSA und GCHQ hacken SIM Karten Marktführer Gemalto
In der Hälfte aller deutschen Handys sind die angeblich gehackten Gemalto-SIM-Karten im Einsatz. Das sagt der Krypto-Experte Nohl im Gespräch mit tagesschau24. Es sei davon auszugehen, dass die Geheimdienste erst einmal alle Informationen sammeln, die sie abgreifen können. Alex Mandl,
Informierte BKA-Chef Ziercke Michael Hartmann am 17.10.2013 über Edathy?
Ex-BKA-Präsident Jörg Ziercke am 12. März 2014 im Innenausschuss des Deutschen Bundestages: “Alle Skandalisierungen und Verschwörungstheorien, wonach Informationen bewusst zurückgehalten worden seien, um gegen Herrn Edathy kompromittierendes Material zu sammeln, sind absurd.” Frage eines n-tv Journalisten an Siegmar Gabriel vor
Informierte BKA-Chef Ziercke Michael Hartmann am 17.10.2013 über Edathy?
Ex-BKA-Präsident Jörg Ziercke am 12. März 2014 im Innenausschuss des Deutschen Bundestages: “Alle Skandalisierungen und Verschwörungstheorien, wonach Informationen bewusst zurückgehalten worden seien, um gegen Herrn Edathy kompromittierendes Material zu sammeln, sind absurd.” Frage eines n-tv Journalisten an Siegmar Gabriel vor
Untersuchungsausschuss „Rechtsterrorismus/NSU BW“ will in kommenden Sitzungen Journalisten befragen
Stuttgart. In den kommenden Sitzungen will der Untersuchungsausschuss „Rechtsterrorismus/NSU BW“ unter anderem Journalisten und Autoren als Zeugen befragen. Das Gremium hat am Freitag, 23. Januar 2015, in nicht öffentlicher Sitzung einstimmig beschlossen, neun Personen einzuladen, die durch eigene Recherchen neue
Untersuchungsausschuss „Rechtsterrorismus/NSU BW“ will in kommenden Sitzungen Journalisten befragen
Stuttgart. In den kommenden Sitzungen will der Untersuchungsausschuss „Rechtsterrorismus/NSU BW“ unter anderem Journalisten und Autoren als Zeugen befragen. Das Gremium hat am Freitag, 23. Januar 2015, in nicht öffentlicher Sitzung einstimmig beschlossen, neun Personen einzuladen, die durch eigene Recherchen neue
NSU-Bombenanschlag 2004: Türkischer Offizier Talat T. war am Tatort Keupstraße
Türkischer Offizier am Anschlagsort. Immer neue Fragen zur Nagelbombe in der Kölner Keupstraße: NSU und kein Ende. Ende Januar starteten die neuen Untersuchungsausschüsse in Düsseldorf und Stuttgart mit ihrer Arbeit. Und am 12. Januar begann im NSU-Prozess vor dem OLG
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Edathy-Untersuchungsausschuss: Eva Högl und ihr merkwürdiges Verhältnis zur Wahrheit
„Im Laufe des Untersuchungsausschusses stellen sich jetzt die Unionsvertreter die Frage: Was ist, wenn gar nicht ihr Minister Hans-Peter Friedrich (CSU) die SPD als Erste informierte, sondern diese längst Bescheid wusste von einer Armada von SPD-Politikern aus Niedersachsen, die ihrerseits
Edathy-Untersuchungsausschuss: Eva Högl und ihr merkwürdiges Verhältnis zur Wahrheit
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Angela Merkel:“Antisemitismus ist unsere staatliche und bürgerliche Pflicht.“
ANGELA MERKEL im Bundestag zum TERROR in PARIS – 15.01. 2015: „Antisemitismus ist unsere staatliche und bürgerliche Pflicht.“ Wie kann die Kanzlerin einen solchen Satz sagen? Kann ein solcher Bock tatsächlich mit einem „Versprecher“ entschuldigt werden? Sie las diese Passage,
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De Maizière:Schaut dem Moslem auf den Teller!
Thomas de Maizière „mahnt deutsche Bürger heute zu Wachsamkeit.“ „Wir haben Radikalisierungsprozesse in Deutschland, bei denen sich Personen äußerlich und innerlich bis hin zu ihren Essgewohnheiten verändern. Da ist Wachsamkeit der Bürger, der Familien, der Nachbarn, der Sportfreunde oder Mitgläubigen
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Gauck ist nicht Charlie sondern George
In Solidarity With a Free Press: Some More Blasphemous Cartoons (by Glenn Greenwald) George Bush am 10.11.2001: “Every civilized nation here today is resolved to keep the most basic commitment of civilization: We will defend ourselves and our future against
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Im Kontext NSU:Warum schreiben Journalisten von Aktenpannen, wenn Akten vernichtet,verlegt oder verschwiegen werden?
beate maria wörz: Im Kontext NSU – Welche Frage stellen Sie? Konzept für eine bundesweite Plakataktion im öffentlichen Raum Aktenpanne:Das Unwort des Jahres 2012
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NSU-Untersuchungsausschuss in Hessen:der Aufklärungswillen des Cem Özdemir
Der Stellvertreter des Ministerpräsidenten Volker Bouffier, Tarek Al-Wazir (Bündnis 90/Die Grünen), am 12.9.2013: „Wir appellieren deshalb noch einmal an alle Wählerinnen und Wähler, die den Wechsel in Hessen wollen, ihre Stimme nicht an eine Partei zu verschenken, die nicht sicher
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Operation „Fatalist“ im Internet: steht der „Arbeitskreis NSU“ auf Seiten der Vertuscher?
Ein Gastbeitrag von Thomas Moser: Operation Internet? – Die Fatalist-Gruppe betreibt mehr Desinformation als Information beim Thema NSU „Zersetzung“, diese Erkenntnis verdanken wir der Beschäftigung mit der Stasi, funktioniert durch die Vermischung von Unwahrem und Wahrem. Beides gehört zusammen. Wer
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NSU Leaks:Fefe verlinkt auf islamfeindlichen Blog
Fefe am 16.12.2014: „Wie gehen wir eigentlich als Gesellschaft damit um, dass Ziercke und Range dem NSU-Ausschuss ins Gesicht gelogen haben? Das haben irgendwie alle mehr oder weniger zur Kenntnis genommen und keiner hat irgendwas getan. Wir haben alle resigniert
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Wird NSU-Aufklärer Edathy kriminalisiert?
Sebastian Edathy auf der Bundespressekonferenz in Berlin am 18.12.2014: „Mein Arbeitsfeld war immer die Innenpolitik. Und zu wissen, ein Bundesinnenminister, die BKA Spitze, ein Innenstaatssekretär ist im Bilde, dass ich auf der Kundenliste einer kanadischen Firma solcher Art stehe, das
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NSU-Komplex: die systematische Vertuschung
Dieser Artikel wird regelmäßig aktualisiert Presseerklärung des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz vom 8.11.2011: “Zu den polizeilichen Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Bankraub in Eisenach am 4. November 2011 wird keine Stellungnahme abgegeben. Das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz hat hinsichtlich der
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Greenwald:Kognitive Infiltration von Online-Gruppen und Webseiten
Heute berichtet Glenn Greenwald über ein Programm des GHCQ zur Zersetzung der Reputation von Menschen & Organisationen in sozialen Netzwerken, wie Frank Schirrmacher es treffend in einem Tweet zusammenfasst. Bereits vor vier Jahren informierte Greenwald über die Gedankenspiele von Cass
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Schäuble: NSA bedroht unsere Sicherheit
Der ehemalige Stasi 2.0 Innenminister impliziert, dass der geheimste und teuerste Nachrichtendienst der USA, der weltweit verdachtsunabhängig Milliarden von Kommunikationvorgängen (Mails,Chats,Telefonate) speichert, eine Bedrohung für die Bundesrepublik ist. „Der frühere Bundesinnen- und heutige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat vor zu
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NSA : Faschismus im Namen der Nationalen Sicherheit ?
Am 5.7.2013 wagt sich Maybritt Illner, die Frau des Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Telekom, dessen Firma Teilhaber der vom britischen Geheimdienst GCHQ angezapften Datenleitung TAT-14 ist, an das heiße Eisen PRISM und stellt vorab schon mal die falsche Frage: “ ‚Lizenz zum
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Wikileaks: Snowdon attackiert Präsident Obama
In einem Statement auf der Internetseite der Whistleblower Plattform Wikileaks erhebt Edward Snowdon am 1.7.2014 Vorwürfe gegen Präsident Obama: “ Vor einer Woche habe ich Hong Kong verlassen, nachdem klar wurde, dass meine Freiheit und Sicherheit bedroht waren, weil ich
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Erich ist zurück: Innenminister Friedrich besucht United Stasi of America
Screenshot: Website German Interior ministry Hans-Peter Uhl, innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion am 22.7.2013 im ZDF Morgenmagazin befragt zu den Enthüllungen von Edward Snowdon: „Ja, wir brauchen im Leben immer wieder solche Weckrufe.Und deswegen bin ich ganz froh über diesen Weckruf.“
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Informantin Krokus:Wann platzt die Bombe ?
Der NSU-Untersuchungsausschuss wird am 24.6. den V-Frau-Führer von Krokus befragen. Die Informantin und ihr Lebensgefährte kündigen vorab spektakuläre Enthüllungen an. Im Ländle brodelt es ganz gewaltig. Die Verbindungen zwischen dem NSU, weiteren Rechtsextremen aus Ostdeutschland und Baden-Württemberg sind nicht von
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NSA Whistleblower Edward Snowdon warnt vor „turn-key tyranny“
ShellTrumpet und EvilOlive Der Bote des Unheils wird geköpft und nicht der Unheilverursacher. Und unsere jämmerlichen Medien machen das mit. (Nachdenkseiten/Albrecht Müller 25.6.2013) Glenn Greenwald Tells Comcast and DOJ Lackey David Gregory to Shove It „If you add up the
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De Maizière bei Anne Will: Am 11.09.2001 waren wir „schimmerlos“
Sonntag Abend. Prime Time. Das Flaggschiff des öffentlich-rechtlichen Gefälligkeitsjournalismus versucht Licht ins Dunkel der diffusen Bedrohungslage zu bringen. “ Im Visier der Terroristen – wie bedroht sind wir ? „ fragt die Vorzeige-Frau des politischen Talks und gibt zu Beginn
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Gesche Joost:Steinbrücks kompetente Handydesignerin
Photo:TU-Pressestelle/Dahl „Steinbrücks Lotsin durch die digitale Welt“ (Süddeutsche) ist „frisch, jung, kein Nerd“ (Tagesspiegel), und gehört seit sieben Jahren zum persönlichen Beraterkreis von Peer Steinbrück. Anfang Mai 2013 nominierte er „die begeisterungsfähige Netzpionierin und Künstlerin der @Generation“ (Süddeutsche) für sein
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Warum setzte WDR 5 Beitrag über NSU-Ausschuss ab ?
Am Mittwoch, den 28.11.12 , sollte auf WDR 5 ( Sendung “ Neugier genügt ” ) eine Reportage über den NSU-Ausschuss ausgestrahlt werden. „Der Beitrag ( “Zehn Morde und ihr parlamentarisches Nachspiel” ) wurde kurz vor der Sendung vom Redaktionsleiter,
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ARD hinterfragt Tiefen Staat im NSU-Komplex
Transkript Bericht aus Berlin 14.4.2013: Off Kommentator: „Die Abgeordneten im Untersuchungsausschuss werden immer wieder mit dem kompletten Versagen der Sichheitsbehörden konfrontiert. Beispiel Jena: die Bombenwerkstatt des Trios wird entdeckt doch man lässt die drei untertauchen. Adresslisten, die zu Verstecken hätten
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Akkreditierungsverfahren im NSU-Prozess:Ungerecht, borniert oder fehlerhaft ?
Printausgabe Hürriyet 6.4.2013 Deutsche und internationale Medien hatten bei der Akkreditierung zum NSU-Prozess nur knapp drei Stunden Zeit, einen der begehrten garantierten Presseplätze zu ergattern. Das 50. Gesuch sei am 5. März um 11.42 Uhr eingegangen. Das behauptete zumindestens die
Akkreditierungsverfahren im NSU-Prozess:Ungerecht, borniert oder fehlerhaft ?
Printausgabe Hürriyet 6.4.2013 Deutsche und internationale Medien hatten bei der Akkreditierung zum NSU-Prozess nur knapp drei Stunden Zeit, einen der begehrten garantierten Presseplätze zu ergattern. Das 50. Gesuch sei am 5. März um 11.42 Uhr eingegangen. Das behauptete zumindestens die
Nach Papst Wahl:Bayrischer Rundfunk modifiziert Artikel über Franziskus I.
Auf der Internetseite des Bayrischen Rundfunks wurde kürzlich ein filmisches Portrait über Jorge Mario Bergoglio veröffentlicht. Der Beitrag stammt von Elizabeth Moest [Stand 6.3.2013]. Bis kurz nach 20 Uhr als in Rom die Entscheidung zu Gunsten von Bergoglio fiel war
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Die Tränen der Hillary Clinton
Der deutsche Online-Journalismus gebiert mitunter Artikel, deren Konsistenz dem Gehalt und der Funktion von Instant Suppen gleicht: schnell gemacht, wenig Inhalt, aufgepeppt durch Zusatzstoffe, die die Schwäche des Produkts übertünchen sollen. Letzte Woche äußerte sich die scheidende US-Außenministerin Hillary Clinton
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NSU-Affäre:Springer-Presse entlastet Innensenator Henkel
„Er gehe nicht davon aus, dass die Behörden damals aufgrund seiner Informationen die NSU-Mitglieder hätten festnehmen können, sagte er der Berliner Morgenpost. Er sei nicht „auf die Idee gekommen“, dass hinter den Informationen des Freundes Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und
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„Er gehe nicht davon aus, dass die Behörden damals aufgrund seiner Informationen die NSU-Mitglieder hätten festnehmen können, sagte er der Berliner Morgenpost. Er sei nicht „auf die Idee gekommen“, dass hinter den Informationen des Freundes Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und
Details:NSU Fahndungsfotos in Tatort und Küstenwache
Die Rechtsterroristen Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe zogen seit dem Jahr 2000 mordend durch die Republik, überfielen Banken und machten an der Ostsee Urlaub. Sie standen im Visier mehrerer Geheimdienste, ihr Umfeld war mit V-Leuten durchsetzt und derzeit wird von Seiten
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Aktenpanne:Das Unwort des Jahres 2012
„Die Morde sind eine Schande für unser Land. Als Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland verspreche ich Ihnen: Wir tun alles, um die Morde aufzuklären und die Helfershelfer und Hintermänner aufzudecken und alle Täter ihrer gerechten Strafe zuzuführen. Daran arbeiten alle zuständigen
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Verteidigungsminister De Maizière bestritt direkten Kontakt des MAD zum NSU
„Die Bundeswehr hat den Neonazi und späteren NSU-Terroristen Uwe Mundlos mit «Dank und Anerkennung für die geleisteten treuen Dienste» verabschiedet – und das, obwohl seine rechtsradikale Gesinnung bereits bekannt war, schreibt der «Focus». Demnach erhielt Mundlos zum Ende seiner Grundwehrzeit
Verteidigungsminister De Maizière bestritt direkten Kontakt des MAD zum NSU
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9/11 Malbuch für Kinder:Julian Assange als Terroristen-Sammelkarte
Die US-Firma Really Big Coloring Books, bekannt für die Veröffentlichung politischer Propaganda in Kinder-Malbüchern, erklärt dem amerikanschen Nachwuchs in seinem neusten Comic „We Shall never Forget 9/11, Volume II: The True Faces of Evil-Terror“, was US-Politiker bereits ihren Eltern weismachen
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New York Times:Saudi-Arabien könnte in 9/11 Anschläge verwickelt sein
Richard Clarke Interview for ‘Who Is Rich Blee?’ Übersetzung New York Times-Artikel vom 29.2.2012: (Saudi Arabia May Be Tied to 9/11, 2 Ex-Senators Say) : Seit mehr als einem Jahrzehnt blieben offene Fragen über die mögliche Rolle der saudischen Regierung
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Joachim Gauck:transatlantischer Wunschkandidat der neoliberalen SPD
Sigmar Gabriel nach dem Rücktritt von Christian Wulff: „Selbstverständlich hält die SPD Joachim Gauck weiterhin für das höchste Amt im Staate geeignet. Er ist nach wie vor unser Favorit für dieses Amt. Er täte unserem Land gut und hätte großes
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Hart aber Fair : Wulff Verteidiger Hintze fordert Zweiklassenjustiz
Peter „Last Man Standing“ Hintze gestern bei Plasberg (ab Minute 45): „Es ist ein Unterschied ob ein Bürger ein Ermittlungsverfahren bekommt, mehrere Millionen mal im Jahr oder ob das Staatsoberhaupt eins bekommt. (…) Das ist Gleichbehandlung. Gleichbehandlung setzt immer das
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Bundespräsident Wulff empfängt den Präsidenten der Diktatur Kasachstan
„8.2.2012: Gespräch des Bundespräsidenten mit Seiner Exzellenz des Präsidenten der Republik Kasachstan, Herrn Nursultan Abischewitsch Nasarbajew.“ (Bundespräsident.de) „Seit der Staatsgründung wird das öl- und gasreichen Steppenland von Präsident Nursultan Nasarbajew autoritär regiert, seit 20 Jahren ist er im Amt. Die
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Symptomträger Wulff und die Partys der elitären Netzwerke
Riefe mich heute ein Meinungsmacheinstitut an und fragte, ob ich den Rücktritt des Bundespräsidenten befürworten würde, meine Antwort wäre „Nein“. Nicht dass ich Wulff für ehrlich, integer oder rechtschaffen hielte oder ihm gar Symphatien entgegenbrächte. Nein, Wulff muss bleiben, weil
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Ghorfa:Christian Wulff und die Brücke in den arabischen Markt
Christian Wulff und Thomas Bach, 2006 beim 3. Niedersächsischen Außenwirtschaftstag. Bildquelle:V-Line Vorgestern informierte Monitor über den Hamelner Pleitier Ali Memari Fard, dem von der niedersächsischen Regierung unter Christians Wulffs Führung Subventionen und staatliche Bürgschaften über 10 Millionen Euro gewährt wurden.
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Wie tief steckt Philipp Rösler im Niedersachsen Sumpf ?
Der ehemalige Wirtschaftsminister, Stellvertretender Ministerpräsident des Landes Niedersachsen im Kabinett Wulff II und derzeitiger Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, fordert ein Ende der Debatte um Christian Wulff: „Vizekanzler Philipp Rösler (FDP) erwartet ein Ende der Debatte um Bundespräsident Christian Wulff.
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ARD/Infratest Dimap: Die 60% Lüge von der zweiten Chance für Wulff
„Viele Deutsche wollen zweite Chance für Wulff. Die Mehrheit der Bevölkerung findet das Verhalten von Bundespräsident Wulff „peinlich“ – dennoch sind 60 Prozent der Deutschen der Ansicht, er habe eine zweite Chance verdient. Das ist das Ergebnis einer Blitzbefragung des
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Verfassungsschutzpräsident Fromm vor Zentralrat der Juden:exekutierende Rassisten ? Unvorstellbar!
Rede von Heinz Fromm, bei der Ratsversammlung des Zentralrats der Juden in Deutschland: „Für unsere Arbeit aber gibt es einen weiteren wichtigen Punkt. Wir haben die jetzt bekannt gewordenen Täter nicht wirklich verstanden. Wir haben die Dimension ihres Hasses ebenso
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Der Suizid von Böhnhardt und Mundlos:Was geschah am 4.11.in Eisenach ?
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Der SECURITY INDUSTRIAL COMPLEX tagt : Handelsblatt Konferenz „Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie 2011“
Am 25.+26.10.11 lädt das Handelsblatt zur Konferenz „Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie 2011“: „Treffen Sie auf und diskutieren Sie unter anderem mit den Entscheidern der Politik, den Spitzen des Militärs, den deutschen und europäischen Institutionen, der Industrie sowie mit weiteren renommierten Experten
Der SECURITY INDUSTRIAL COMPLEX tagt : Handelsblatt Konferenz „Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie 2011“
Am 25.+26.10.11 lädt das Handelsblatt zur Konferenz „Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie 2011“: „Treffen Sie auf und diskutieren Sie unter anderem mit den Entscheidern der Politik, den Spitzen des Militärs, den deutschen und europäischen Institutionen, der Industrie sowie mit weiteren renommierten Experten
9/11:Kultusministerium empfiehlt den Heiligen Krieg des Guido Knopp
Das Propagandaministerium Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg informiert: Liebe Kolleginnen und Kollegen, bitte beachtet den Hinweis auf unserem Bildungsserver zur ZDF-Dokumentarserie „Der Heilige Krieg“: “ Zu diesem hochaktuellen Thema sendet das ZDF ab 16. August und dann fortlaufend
9/11:Kultusministerium empfiehlt den Heiligen Krieg des Guido Knopp
Das Propagandaministerium Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg informiert: Liebe Kolleginnen und Kollegen, bitte beachtet den Hinweis auf unserem Bildungsserver zur ZDF-Dokumentarserie „Der Heilige Krieg“: “ Zu diesem hochaktuellen Thema sendet das ZDF ab 16. August und dann fortlaufend
ISAF: Pressemitteilungen liefern ungenaues, fehlerhaftes Bild vom Krieg
In einer vor wenigen Tagen veröffentlichten Studie der unabhängigen Forschungsgruppe Afghanistan Analysts Network wurden 3.771 Pressemitteilungen der ISAF im Zeitraum vom 1. Dezember 2009 bis zum 30. September 2011 untersucht. Die Verfasser dieser Studie hinterfragen die Darstellung der Erfolge der
ISAF: Pressemitteilungen liefern ungenaues, fehlerhaftes Bild vom Krieg
In einer vor wenigen Tagen veröffentlichten Studie der unabhängigen Forschungsgruppe Afghanistan Analysts Network wurden 3.771 Pressemitteilungen der ISAF im Zeitraum vom 1. Dezember 2009 bis zum 30. September 2011 untersucht. Die Verfasser dieser Studie hinterfragen die Darstellung der Erfolge der
Friedrich und Schünemann-Lügen entlarvt:Über 100 Staatstrojaner-Einsätze bestätigt
Update 16.10.2011: Bundesinnenminister Friedrich erklärt im FAZ Interview, dass die bayrische Landesregierung über dem Gesetz steht: “ Es gibt keine rechtliche Grauzone.(…) Es gibt keinerlei Hinweise, dass gegen Recht und Gesetz verstoßen wurde.Interviewer FAZ: Das Landgericht Landshut hat dezidiert die
Friedrich und Schünemann-Lügen entlarvt:Über 100 Staatstrojaner-Einsätze bestätigt
Update 16.10.2011: Bundesinnenminister Friedrich erklärt im FAZ Interview, dass die bayrische Landesregierung über dem Gesetz steht: “ Es gibt keine rechtliche Grauzone.(…) Es gibt keinerlei Hinweise, dass gegen Recht und Gesetz verstoßen wurde.Interviewer FAZ: Das Landgericht Landshut hat dezidiert die
Schreckgespenst Islamismus: Legitimation für Krieg und Bundestrojaner
Bildquelle: Ausstellung des Bundesamt Für Verfassungsschutz „Die missbrauchte Religion – Islamisten in Deutschland„ Erinnert sich noch jemand an die letzten Monate des Jahres 2010 ? Deutschland schien im Fadenkreuz des islamistischen Terrorismus zu stehen. Die Polizei patroullierte schwerbewaffnet auf Weihnachtsmärkten
Schreckgespenst Islamismus: Legitimation für Krieg und Bundestrojaner
Bildquelle: Ausstellung des Bundesamt Für Verfassungsschutz „Die missbrauchte Religion – Islamisten in Deutschland„ Erinnert sich noch jemand an die letzten Monate des Jahres 2010 ? Deutschland schien im Fadenkreuz des islamistischen Terrorismus zu stehen. Die Polizei patroullierte schwerbewaffnet auf Weihnachtsmärkten
Afghanistan-Krieg bei Günther Jauch:Propaganda mit falschen Zahlen
Bildquelle:Screenshot Hamburger Abendblatt/AFP Das Debut Günther Jauch’s als neuer Stichwortgeber des öffentlich-rechtlichen Gefälligkeitsjournalismus wurde ja schon vielfach analysiert. Jacob Jung bemerkte treffend: “ Wäre das Polit-Theater nicht gebührenfinanziert, dann könnte man über die traurigen Reste politischer Gesprächskultur lächeln. Da es
Afghanistan-Krieg bei Günther Jauch:Propaganda mit falschen Zahlen
Bildquelle:Screenshot Hamburger Abendblatt/AFP Das Debut Günther Jauch’s als neuer Stichwortgeber des öffentlich-rechtlichen Gefälligkeitsjournalismus wurde ja schon vielfach analysiert. Jacob Jung bemerkte treffend: “ Wäre das Polit-Theater nicht gebührenfinanziert, dann könnte man über die traurigen Reste politischer Gesprächskultur lächeln. Da es
Der zehnte Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001
TAPI gas pipeline: Kabul turns to Taliban for pipeline security Die ISAF-Mission wird beendet, der 11.9.2001 wird weiterhin als Rechtfertigung für den NATO Krieg in Afghanistan benutzt.Das Statement von Frank-Walter Steinmeier, Thomas de Maizière, Ursula von der Leyen und Gerd
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Lürssen Werft:Kriegsschiffe für das Sultanat Brunei Darussalam
Als ich kürzlich am lauschigen Weserstrand träumte, näherte sich plötzlich ein graues Schiff, das ich, in Ermangelung spannender Motive, spontan auf auf dem chip meiner Kamera speicherte. Die Namensgebung, 08 Darulaman, weckte meine Neugierde. Eine kurze Webrecherche ergab, dass mir
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Jugend forscht:Stiftung Neue Verantwortung
Der Berliner Think Tank Stiftung Neue Verantwortung lädt am 09.06.11 zu einer Veranstaltung mit dem Titel “ Wiki-Journalismus – Transparenz, Kollaboration und die Zukunft des Journalismus „, zu der neben Daniel Domscheit-Berg, Franz Sommerfeld (Mediengruppe M. DuMont Schauberg) auch Freitag
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Neue Vorwürfe – Getöteter Soldat: Guttenberg belog Bundestag
Aus gegebenem Anlass möchte ich auf eine Erklärung Guttenbergs aufmerksam machen, in der er Stellung bezog zum Tod des in Afghanistan bei einem Unfall verstorbenen Soldaten. Seine Behauptung, er habe die Presse bereits am 18.12.2010 informiert, dass der Soldat von
Neue Vorwürfe – Getöteter Soldat: Guttenberg belog Bundestag
Aus gegebenem Anlass möchte ich auf eine Erklärung Guttenbergs aufmerksam machen, in der er Stellung bezog zum Tod des in Afghanistan bei einem Unfall verstorbenen Soldaten. Seine Behauptung, er habe die Presse bereits am 18.12.2010 informiert, dass der Soldat von
Dirk Niebel sieht wieder Lebensfreude in Afghanistan
Blühende Mohnlandschaften ! Der Bundesminister für wirtschaftliche/militärische Zusammenarbeit und Entwicklung warnte in seiner gestrigen Regierungserklärung zum Afghanistan-Einsatz vor zu negativen Einschätzungen:
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ISAF-Mandatsverlängerung:Märchenstunde im Bundestag
Ende Januar wird eine breite Mehrheit im deutschen Bundestag für die Fortsetzung des Isaf-Mandats in Afghanistan votieren. Eine kritische Auseinandersetzung mit dem gescheiterten „Stabilisierungseinsatz“, seinen falschen Prämissen, den tatsächlichen Kriegsmotiven und der katastrophalen Situation der Zivilbevölkerung in Afghanistan, wird zugunsten
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Ende Januar wird eine breite Mehrheit im deutschen Bundestag für die Fortsetzung des Isaf-Mandats in Afghanistan votieren. Eine kritische Auseinandersetzung mit dem gescheiterten „Stabilisierungseinsatz“, seinen falschen Prämissen, den tatsächlichen Kriegsmotiven und der katastrophalen Situation der Zivilbevölkerung in Afghanistan, wird zugunsten
Machtelite